Von Frank Jasper
Steinhagen. Pflastersteine im Farbton Kreide-Beige mit sanft gebrochenen Kanten sollen es sein. Bei der Auswahl des Bodenbelags für die Eingangsbereiche im Park am Dorfteich verlief die Entscheidungsfindung im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstagabend noch geschmeidig. Als die CDU im weiteren Verlauf der Sitzung ihren Ausstieg aus dem integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept für den Ortskern bekanntgab, fiel das Stimmungsbarometer allerdings deutlich.
Der Presse hatte die CDU ihre Ausstiegspläne bereits vor Wochen mitgeteilt (HK vom 22. November), auf die politische Tagesordnung kamen sie erst jetzt. Die CDU kritisiert den Beschluss, den Marktplatz größtenteils für den Autoverkehr dichtzumachen. Sie fürchtet, dass durch diese Maßnahme die ansässigen Geschäfte leiden und die Belebung des Platzes geradezu konterkariert wird. Laut Fraktionsvorsitzendem Herbert Mikoteit sei das Geld für die Sanierung des Marktplatzes vor diesem Hintergrund an anderen Stellen besser aufgehoben. Weiter beantragte die CDU, den Vertrag mit des Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) zu kündigen. Die habe sich nicht in ausreichender Weise um das Leerstandsmanagement im Ortskern gekümmert.
Die FDP schloss sich dem Antrag an. "Die Grundvoraussetzung für die Belebung des Ortskerns ist dessen Befahrbarkeit", konstatierte FDP-Fraktionsvorsitzende Silke Wehmeier.
SPD und Grüne stimmten mit ihrer Acht-Stimmen-Mehrheit gegen die fünf CDU- und FDP-Mitglieder. Zuvor hatte SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Godejohann der Opposition vorgeworfen, den Marktplatz aufzugeben: "Das machen wir nicht mit." Sie gab zu bedenken, dass sowohl der Gemeinde Steinhagen als auch Privatinvestoren finanzielle Zuschüsse verloren gingen, wenn das integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept aufgegeben würde. Irritiert zeigte sich auch Grünensprecher Detlef Gohr: "Wir können doch jetzt nicht mittendrin aufhören."
Es geht um viel Geld und darum, wo es investiert wird. Im Haushaltsentwurf sind für die Umgestaltung des Marktplatzes für die Jahre 2014 bis 2017 insgesamt Planungs- und Baukosten in Höhe von 1,85 Millionen Euro veranschlagt, denen Landes- und Bundeszuschüsse aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 896 000 Euro im gleichen Zeitraum gegenüberstehen. Die Zuschüsse können allerdings nur im Rahmen des integrierten Handlung- und Entwicklungskonzepts abgerufen werden.
Für die CDU spielt das keine Rolle. "Letztlich geht es auch bei dem Geld von Land und Bund um Steuermittel", merkte Herbert Mikoteit an.
Es bleibt abzuwarten, inwieweit sich CDU und FDP künftig weiter in der Ortskerngestaltung einbringen werden. Herbert Mikoteit betonte allerdings, dass die CDU die Umgestaltung des Bürgerparks und die Sanierung des Kirchplatzes mitträgt.
Unterdessen hat die Bezirksregierung Detmold weitere Fördermittel für die Umgestaltung des Ortskerns bewilligt. Mit dem Geld soll der Marktplatz verschönert werden. Von den Fördersummen profitieren auch Privatinvestoren. So etwa die neuen Besitzer des einstigen Commerzbankgebäudes Am Markt 5, in dem sich zuletzt ein Schuhgeschäft und dann eine Galerie befanden, und das Platz machen soll für einen Neubau.