Von Andreas Großpietsch
Borgholzhausen. Eigentlich hätte der Borgholzhausener Ratssaal gestern Abend gut gefüllt sein müssen - denn auf dem Plan stand die turnusmäßige Ratssitzung. Mangels beschlussfähiger Themen wurde die Sitzung jedoch abgesagt. Was zwar kein alltäglicher, aber auch kein völlig außergewöhnlicher Vorgang ist, wie mehrfach versichert wurde.
"Die Termine der Sitzungen der Ausschüsse und des Rates werden Anfang des Jahres festgelegt. Und wenn sich dann nicht genügend Beratungspunkte ergeben, wird die Sitzung eben abgesagt", erklärt Bürgermeister Klemens Keller.
»Hauptlieferant« von Beschlüssen, die der Bestätigung durch den gesamten Rat bedürfen, ist im Normalfall der Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten. Wegen der vielen Punkte, die zur Beratung anstanden, musste dieses Gremium vor der April-Ratssitzung noch einen Zusatztermin einschieben, dessen Ergebnisse natürlich sofort »abgearbeitet« wurden.
Ein weiterer Grund ist sicherlich auch, dass in den ersten Monaten des Jahres schon einige dicke Brocken erledigt wurden. Die notwendigen Beschlüsse zum Ausbau des Enkefelds sind gefasst und müssen jetzt erst einmal umgesetzt werden. "Derzeit läuft die Ausschreibung für die Erschließungsmaßnahmen", sagt Bauamtsleiterin Kerstin Ott
Viele Themen bereits im Frühjahr erledig
Möglichst rasch soll mit dem Bau des Kreisverkehrs und der Erschließungsstraßen begonnen werden, damit Bauwillige in diesem Teil von Borgholzhausen den Traum vom Eigenheim verwirklichen können. Die notwendigen Entscheidungen sind längst getroffen, selbst das nicht unumstrittene Umlegungsverfahren ist so gut wie abgeschlossen.
Ein weiteres Großthema, das in diesem Frühjahr diskutiert wurde, betrifft den möglichen dritten Bauabschnitt des interkommunalen Gewerbegebiets der Städte Borgholzhausen und Versmold. Eine Mehrheit des Rates fasste den Beschluss, sich die Möglichkeit für einen solchen dritten Bauabschnitt zumindest offenzuhalten. Zurzeit ergibt sich aus dieser Grundsatzentscheidung aber keine Notwendigkeit zum Handeln. Das allerdings kann sich ganz schnell ändern - wenn der Verkauf von Grundstücken im zweiten Bauabschnitt an Fahrt gewinnt.
Es gebe weiterhin Gespräche mit einem größeren Unternehmen, das ein größeres Grundstück kaufen möchte. Wirtschaftliche Gründe lassen die Verantwortlichen zögern, das Bauvorhaben auch zu realisieren. Der Investor habe sich eine Fristverlängerung bis August erbeten, erklärt Keller. Zugleich gebe es aber auch Gespräche mit anderen Interessenten.
Einen Kaufvertrag für ein weiteres Grundstück im Gewerbegebiet hofft Keller aber noch in seiner zur Neige gehenden Amtszeit als Vertreter der Stadt unterschreiben zu können. Man sei sich handelseinig, erklärt der Bürgermeister. Vor der Unterschrift will die Firma allerdings eine Entscheidung der EU über eine mögliche Förderung abwarten. "Die Bearbeitung dieses Antrags verzögert sich", erklärt Keller, warum auch hier noch Geduld gefragt sei.
Sollten diese beiden Projekte allerdings verwirklicht werden, dann stehen noch in Kellers Amtszeit wichtige Weichenstellungen auf der Tagesordnung. Und damit besteht dann auch für die beiden Bürgermisterkandidaten Dirk Speckmann (SPD) und Jan Brüggeshemke (CDU) die Möglichkeit, sich zu positionieren. Der Rat ist für die beiden Bewerber eigentlich die perfekte Bühne, weil beide darin vertreten sind.
Die Juni-Sitzung des Rates fällt aber auf keinen Fall aus", sagt Klemens Keller. Denn vor der Sommerpause tagen alle städtischen Ausschüsse noch einmal. Den Anfang macht bereits am kommenden Mittwoch, 27. Mai, der Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten. Die Mitglieder kommen um 18 Uhr im Rathaus zusammen und haben an diesem Abend eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.