Von Sonja Faulhaber
und Frank Jasper
Steinhagen.
Während die SPD am Sonntag von drei Ausnahmen abgesehen alle Wahlkreise direkt gewonnen hat und Bürgermeister Klaus Besser das beste Ergebnis seiner Bürgermeister-Karriere einfuhr, gibt sich die CDU einen Tag nach der Wahl zerknittert. "Wir mussten Sonntag etliche Wunden lecken", teilte CDU-Fraktionsvorsitzender Herbert Mikoteit gestern im HK-Gespräch mit. Die Wahlbeteiligung lag in Steinhagen bei 57,55 Prozent.Im Verlauf des Abends war ein Wahlkreis nach dem anderen an die SPD gegangen. Selbst populäre CDU-Kandidaten mussten herbe Niederlagen einstecken. So etwa Margret Gail im Wahlbezirk 6, wo sie von Udo Waschkowitz überholt wurde, der daraufhin mit Bürgermeister Klaus Besser die Schnapsgläser kreuzte. Ina Bolte gewann ihren Bezirk sogar mit 55,31 Prozent der Stimmen - besser schnitt kein anderer Sozialdemokrat in Steinhagen ab. Einzig in Brockhagen gingen drei Wahlbezirke an die CDU. Gerhard Goldbecker, Lars Steinmeier und der einstige UWG-Kandidat Hans-Heino Bante-Ortega fuhren hier Siege ein.
"Brockhagen war immer eine Bank", sagte gestern Steinhagens CDU-Vorsitzender Dirk Lehmann und fügte hinzu: "Für Lars Steinmeier freut es mich besonders." Ansonsten boten die Ergebnisse nicht viel Grund zur Heiterkeit für die Christdemokraten. "Wir sind in den vergangenen Jahren nicht oft auf Konfrontationskurs gegangen. Das war gut für Steinhagen, hatte aber den Nachteil, dass wir uns nicht richtig abgegrenzt haben von den anderen", analysierte Lehmann den Wahlausgang. "Wir haben uns in der Schulpolitik oder in der Wirtschaftsförderung engagiert, konnten aber nicht immer deutlich machen, dass das unsere Politik ist", so Steinhagens CDU-Chef weiter. Man wolle jetzt in den Fachausschüssen gute Arbeit machen und als Opposition den Finger in die Wunden legen.
Vom Wegfall der UWG, die bei der Kommunalwahl nicht angetreten war, konnte die CDU offenbar nicht profitieren. Eben so wenig die FDP, die von 7,09 Prozent auf 4,37 Prozent abrutschte. "Immerhin haben wir uns dem Bundestrend widersetzt und behalten unsere zwei Sitze im Rat", kommentierte FDP-Fraktionsvorsitzende Silke Wehmeier den Wahlausgang aus FDP-Sicht.
Beide Fraktionen - CDU und FDP - hatten vom Hotel-Restaurant Graf Bernhard aus die eintreffenden Ergebnisse beobachtet und waren gar nicht oder erst zu später Stunde ins Rathaus gekommen, wo die übrigen Parteien von 20 Uhr an den Wahlabend gemeinsam verbrachten. Das Verhalten hatte für einiges Unverständnis gesorgt, wurde von einigen Anwesenden als unhöflich empfunden.
Die Situation stellt sich für Rot-Grün nun noch komfortabler dar, als sie es bislang schon war. Zusammen stellen SPD und Grüne 19 Sitze im Gemeinderat. CDU, FDP und die BA/STU kommen auf 15 Sitze. "Wir hatten zwar auf gute Zahlen gehofft, aber ein so gutes Ergebnis hatten wir nicht erwartet", kommentierte Bürgermeister Klaus Besser das Wahlergebnis, während er die kleine, goldene Oscar-Figur, die Udo Bolte ihm zum Sieg geschenkt hatte, gedankenverloren in der Hand hin und her drehte. Mit fast 45 Prozent der Stimmen erreichten die Sozialdemokraten ihr bestes Ergebnis seit der kommunalen Gebietsreform vor 40 Jahren.
Bitter war der Wahlabend vor allem für die Vertreter der BA/STU. Sie schafften es in den meisten Wahlbezirken nicht, über die 5 Prozent zu kommen. Nur in vier Wahlbezirken stand die 5 vorne. Das reichte am Ende für gerade einmal einen Sitz im Gemeinderat. Und damit hat die BA/STU ihren Status als Fraktion verloren. Eine Sitzung einberufen oder ähnliche Privilegien sind ihr damit verwehrt. Bereits vor fünf Jahren gab es ein ähnliches Problem für die A 33-Gegner: Die Bürgerallianz und die Südtrassenunion hatten jeweils zu wenig Stimmen erhalten, um ihren Fraktionsstatus aufrecht zu erhalten. Deshalb beschlossen sie, sich zur BA/STU zusammenzuschließen. Mit nur kurzfristigem Erfolg - wie die Wahl am Sonntag zeigte.
Für die FDP hat sich auf dem Papier zunächst einmal nichts geändert. Wie in den vergangenen fünf Jahren stellt sie zwei Vertreter für den Gemeinderat. Doch waren die Freidemokraten 2009 noch knapp am dritten Sitz vorbeigerutscht, so bewegte sich die Partei in diesem Jahr eher in Richtung unterer Grenze. Doch noch hat es mit 4,37 Prozent der Stimmen für den Fraktionsstatus der Freidemokraten gereicht.